Neue Corona-Maßnahmen

Jetzt greift die 3G-Regel!

Künftig drohen striktere Auflagen der HOGA

Wer sich nicht impfen lässt, hat in Zukunft das Nachsehen ... Wer sich nicht impfen lässt, hat in Zukunft das Nachsehen ...

Um eine vierte Welle der Corona-Pandemie zu verhindern, verschärfen Bund und Länder die Schutzmaßnahmen. Laut jüngstem Beschluss soll ab dem 23. August die 3G-Regel gelten. Diese besagt, dass nur Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete Zutritt zu bestimmten Innenräumen bekommen. Auch die HOGA ist von dieser Auflage betroffen. Zudem steht auf dem Plan, dass ab Oktober Corona-Tests kostenpflichtig werden ...

Bislang sind nur nur 55,1 Prozent der deutschen Bevölkerung vollständig geimpft. Eindeutig zu wenig – darüber sind sich die Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel einig. Nötig seien deutlich über 70 Prozent, um eine Herdenimmunität zu erreichen. 

Aus dem Protokoll der Ministerpräsidentenkonferenz geht hervor, dass eine sehr hohe Impfquote erforderlich ist, um die inzwischen in Deutschland vorherrschende Virusvariante "Delta", die nochmal erheblich ansteckender ist, als die bisherigen Virusvarianten, einzudämmen. Obwohl die Impfstoffe auch gegen diese Variante eine hohe Wirksamkeit aufweisen, ist eine Übertragung nicht auszuschließen. 

Wer nicht geimpft ist, muss sich absehbar regelmäßig testen lassen, wenn er in Innenräumen mit anderen Menschen zusammentrifft, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Vor diesem Hintergrund haben Bund und Länder neue Regelungen auf den Plan gerufen. 

Was ist neu?

  • Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder appellieren eindringlich an die Bevölkerung in Deutschland, soweit noch nicht geschehen, jetzt schnellstmöglich die bestehenden Impfangebote gegen das SARS-CoV2-Virus wahrzunehmen.
  • Geimpfte und Genesene werden deshalb von bundes- oder landesrechtlichen Regelungen, die Testauflagen vorsehen, ausgenommen. Geimpfte und Genesene sind auch von der Quarantänepflicht bei der Rückreise nach Deutschland aus einem Hochrisikogebiet ausgenommen.
  • Um den weiteren Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland zu vermeiden, werden die Länder im Sinne der 3G-Regel (Zutritt nur für geimpfte, genesene oder getestete Personen) durch entsprechende Verordnungen oder Verfügungen spätestens ab dem 23. August 2021 für alle Personen die weder vollständig Geimpfte noch Genesene sind eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests, der nicht älter ist als 24 Stunden oder eines negativen PCR-Tests, der nicht älter ist als 48 Stunden, Testpflichten vorsehen.
  • Da mittlerweile allen Bürgerinnen und Bürgern ein unmittelbares Impfangebot gemacht werden kann, ist allerdings eine dauerhafte Übernahme der Kosten für alle Tests durch den Bund und damit den Steuerzahler nicht angezeigt. Daher wird der Bund das Angebot kostenloser Bürgertests für alle mit Wirkung vom 11. Oktober 2021 beenden. Für Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt (insbesondere Schwangere, Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren), wird es weiterhin die Möglichkeit zum kostenlosen Antigen-Schnelltest geben.
     

Das ist jetzt für die HOGA wichtig!

Tests sollen Voraussetzung sein für:

  1. Zugang zur Innengastronomie
  2. Beherbergung: Test bei Anreise und zwei Mal pro Woche während des Aufenthalts

Die Länder können Regelungen vorsehen, dass die 3G-Regel ganz oder teilweise ausgesetzt wird, solange die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis stabil unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt oder das Indikatorensystem eines Landes (das weitere Faktoren einbezieht, wie zum Beispiel Hospitalisierung) ein vergleichbar niedriges Infektionsgeschehen widerspiegelt und ein Anstieg der Infektionszahlen durch die Aussetzung der Regelungen nicht zu erwarten ist. Die Erforderlichkeit der 3G-Regel wird mindestens alle vier Wochen überprüft.

Der Bund sagt zu, die Überbrückungshilfen zu verlängern. Die Länder bitten den Bund, auch den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld zu verlängern.

Der Bund wird zur Verhinderung betrieblicher Infektionen mit dem Corona-Virus die bestehenden Maßnahmen der Arbeitsschutzverordnung an die aktuelle Situation anpassen und verlängern. Dies gilt insbesondere für die Pflicht zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygienekonzepte sowie die Testangebotsverpflichtung. (Quelle: Protokoll der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10. August 2021)