Beschlüsse von Bund & Ländern

Lockdown nochmals verlängert

Noch immer keine Perspektive für Hotels & Restaurants

Der Lockdown wird fortgeführt

Seit gestern abend steht fest: Der Lockdown geht abermals in eine Verlängerung. Noch bis zum 07. März sollen Geschäfte, Restaurants, Hotels & Co. geschlossen bleiben. Eine Ausnahme bilden Kita und Schule sowie die Friseurbranche.

In einer erneuten Beratung zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder wurde beschlossen, den bis zum 14. Februar angesetzten Lockdown bis zum 07. März zu verlängern. Besonders in Anbetracht der sich schnell ausbreitenden Virusmutationen sollen die meisten geltenden Restriktionen sowie die Kontaktbeschränkungen weitestgehend fortgeführt werden.

Was bedeutet das für die Hotellerie und Gastronomie?

Eine Öffnungsperspektive für Hotels und Gastronomen konnte noch nicht gegeben werden. In dem Papier zur Konferenz steht: „Nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sind weiterhin zu unterlassen. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge.“ Bezüglich der Gastronomie heißt es: „Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt.“

Welche Ausnahmen gibt es?

Für die Friseurbranche gibt es bereits ab dem 01. März grünes Licht. Das Beschlusspapier besagt, dass "unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken" Friseurbersuche zulässig seien. Die Begründung lautet: "Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind."

Kitas und Schulen sollen unter strengen Hygieneauflagen schrittweise wieder öffnen dürfen. Im Beschluss heißt es: "Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung."

Wie geht es weiter?

Einen nächsten Öffnungsschritt soll es erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner geben. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder öffnen dürfen.

Wie sieht es mit den Wirtschaftshilfen aus?

Die Überbrückungshilfe III kann ab sofort beantragt werden. Alle weiteren Informationen dazu finden Sie oben rechts in der Box.

 

Aktuelle Wirtschaftshilfen auf einen Blick (Quelle: IHK)

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