Novemberhilfe für die HOGA

Verfahren für Abschlagszahlungen

Was Unternehmen jetzt erwarten können

Die Bundesregierung hat sich auf Abschlagszahlungen geeinigt Die Bundesregierung hat sich auf Abschlagszahlungen geeinigt

Bis zu 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 versprach die Bundesregierung mit der Novemberhilfe für geschädigte Gastronomiebetriebe und andere Unternehmen. Da sich der Vorgang der Auszahlungen schwieriger als gedacht erweist, sollen Abschlagszahlungen die erste Not lindern. Für große Unternehmen fällt die Hilfssumme jedoch verschwindend gering aus.

Laut Bundesministerium für Wirtschaft und Energie steht das "Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe. Darauf haben sich Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium geeinigt. Die Novemberhilfe mit einem Umfang von mehr als 10 Mrd. Euro bietet eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Damit das Geld schnell bei den Betroffenen ankommt, werden Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Zusammenhalt und gegenseitige Solidarität sind das Gebot der Stunde. Wir lassen in dieser ernsten Lage unsere Unternehmen und ihre Beschäftigten nicht allein. Ein schneller Start der Auszahlung ist für viele Soloselbständige und kleine Unternehmen überlebenswichtig. Daher haben wir uns auf ein Verfahren der Abschlagszahlung verständigt. Die Antragstellung ist ab der letzten November-Woche 2020 möglich. Erste Abschlagszahlungen werden ebenfalls noch im November starten.“ 

Bundesfinanzminister Scholz: „Wir stehen zusammen in dieser Pandemie. Dazu gehört auch, dass wir schnell und unbürokratisch helfen. Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg. Es ist wichtig, dass nun Antragstellung und erste Auszahlungen noch im November möglich werden. Das ist eine gute Nachricht für die von den Maßnahmen im November betroffenen Soloselbstständigen und Unternehmen und ihre Beschäftigten.“

Das Verfahren der Abschlagszahlung umfasst folgende Punkte:

  • Soloselbständige erhalten eine Abschlagszahlung von bis zu 5.000 Euro; andere Unternehmen erhalten bis zu 10.000 Euro.
  • Die Antragstellung und Auszahlung erfolgt voll elektronisch über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de.
  • Die Antragstellung startet in der letzten November-Woche 2020 (voraussichtlich 25. November 2020).
  • Erste Auszahlungen der Abschlagszahlungen erfolgen ab Ende November 2020. 
  • Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch. Um Missbrauch vorzubeugen werden Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.

Das Verfahren der regulären Auszahlung der Novemberhilfen wird parallel vorbereitet und finalisiert, damit es unmittelbar im Anschluss an die Abschlagszahlungen gestartet werden kann". (Quelle: Pressemitteilung Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Für große Gastronomieketten, die einen monatlichen Umsatz von bis zu 20 Millionen Euro erwirtschaften, dürften die Abschlagszahlungen allerdings wie ein Tropfen auf dem heißen Stein wirken ... 

Die Überbrückungshilfe III kommt

Die Überbrückungshilfe wird verlängert und erweitert. Sie unterstützt Unternehmen, Soloselbstständige sowie Freiberuflerinnen und Freiberufler, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders stark betroffen sind. Es handelt sich um unbürokratische und schnelle Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

  • Die Überbrückungshilfe II läuft derzeit noch bis zum 31. Dezember 2020.
  • Sie soll nach dem Willen von Olaf Scholz und Peter Altmaier nun als Überbrückungshilfe III bis Ende Juni 2021 verlängert und erweitert werden.

Die Details stehen fest und werden zeitnah bekannt gegeben. Auch hier wird es weitere Verbesserungen geben, bspw. bei der Ansetzbarkeit von Ausgaben für Instandhaltung, Modernisierungsmaßnahmen oder auch Kosten für Abschreibungen. Bei der Höhe sind anstelle von bislang max. 50.000 Euro pro Monat künftig bis zu max. 200.000 Euro pro Monat Betriebskostenerstattung möglich.

Ihr Partner in Krisenzeiten

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Für weitere Fragen steht Ihnen unser Beraterteam zur Verfügung.